Wir greifen

13.06.2020

Ein europäischer Bundesstaat wird das, was die Europäer und die europäischen Staaten, die sich daran beteiligen, daraus machen. Und es wäre schon mehr als verrückt, einen Superstaat zu errichten, in dem die...   mehr

"Europa sollte kleiner denken" -

In einer so überschriebenen Positionsbestimmung im Berliner Tagesspiegel plädiert Peter Gauweiler dafür, sich bei der politischen Entwicklung Europas die Schweiz zum Vorbild zu nehmen. Er greift die VIsion Winston Churchills von den Vereinigten Staaten von Europa, die dieser in Zürich im Jahre 1946 beschrieben hat und für die nach den Worten Gauweilers bereits damals die Schweiz Pate gestanden hat, auf und stellt sie der Idee einer "euorpäischen Supermacht" gegenüber.
Peter Gauweiler, nicht zuletzt bekannt durch zahlreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung und zuletzt als einer der Kläger im Verfahren gegen das Staatsanleihekaufprogramm der EZB, gilt gemeinhin als Europa-Skeptiker. Was auch immer das genau bedeuten mag: In Bezug auf Peter Gauweiler ist die Antwort auf diese Frage besonders schwierig. Denn bezieht man sich allein auf seine jüngste Positionsbeschreibung im Berliner Tagesspiegel, darf man ihn wohl getrost zu denjenigen rechnen, die für eine weitere Integration Europas hin zu einem Bundesstaat plädieren - denn eben dies ist die Schweiz. Und seine Warnung vor einer "europäischen Supermacht" gilt wohl nicht einer bundesstaatlichen Verfassung Europas, sondern der von einem Bundesstaat Europa in der Welt vertretenen Politik. Und diese Politik darf sich natürlich gerne unterscheiden von der aktuellen Politik der beiden Weltmächte USA und China und jener Rußlands, die wohl auch Peter Gauweiler nicht als Vorbilder betrachtet.

13.06.2020

Warum sollte das geschehen? Der Autor dieser Zeilen lebt selbst in Berlin, ist und fühlt sich als Berliner, aber natürlich ebenso als Deutscher und auch jetzt, ohne einen europäischen Bundesstaat, als...   mehr

13.06.2020

Letztlich bestimmt die Realität, was sich hinter den Begriffen verbirgt, wie weit die dadurch erreichte Integration reicht. Allerdings ist richtig: Keiner der heute bestehenden Bundesstaaten (außer der...   mehr

24.06.2020

Wenn man die Nation als eine Gemeinschaft von Menschen gleicher Abstammung und insbesondere gleicher Sprache verstehen will, so sind die Voraussetzungen für einen europäischen Bundesstaat mindestens wegen des...   mehr