Wir greifen

13.06.2020

Ein europäischer Bundesstaat wird das, was die Europäer und die europäischen Staaten, die sich daran beteiligen, daraus machen. Und es wäre schon mehr als verrückt, einen Superstaat zu errichten, in dem die...   mehr

28.06.2020

"Europa sollte kleiner denken" -

In einer so überschriebenen Positionsbestimmung im Berliner Tagesspiegel plädiert Peter Gauweiler dafür, sich bei der politischen Entwicklung Europas die Schweiz zum Vorbild zu nehmen. Er greift die VIsion...   mehr

13.06.2020

Warum sollte das geschehen? Der Autor dieser Zeilen lebt selbst in Berlin, ist und fühlt sich als Berliner, aber natürlich ebenso als Deutscher und auch jetzt, ohne einen europäischen Bundesstaat, als...   mehr

Letztlich bestimmt die Realität, was sich hinter den Begriffen verbirgt, wie weit die dadurch erreichte Integration reicht.
Allerdings ist richtig: Keiner der heute bestehenden Bundesstaaten (außer der Bundesrepublik Deutschland etwa die Schweiz und die USA als bekannteste Beispiele) kennen ein einseitiges Austrittsrecht eines Mitgliedsstaates. Darin zeigt sich die auf Dauer angelegte Verbindung der zu einem Bundesstaat verbundenen Länder. Auch die europäische Integration sollte auf Dauer angelegt sein, und dies sollte auch bereits begrifflich dokumentiert werden. Aber es gibt keinen rechtlichen Grund, der ein einseitiges Austrittsrecht eines Mitgliedslandes aus einem europäischen Bundesstaat unmöglich machen würde. Und politisch spricht alles dafür, dieses Recht für jedes Mitgliedsland eines europäischen Bundesstaates festzuschreiben, denn ein europäischer Bundesstaat darf und wird nicht durch Zwang zusammengehalten werden.
Der Begriff Bundesstaat macht im Unterschied zu dem Begriff Staatenbund weiterhin deutlich, daß sich die politische Willensbildung nicht nach nationalen Gesichtspunkten, sondern entlang politischer Vorstellungen vollziehen soll. An einem Beispiel: Die europäische Politik gegenüber China soll nicht auf der Basis eines kleinsten gemeinsamen nationalen Nenners, sondern nach der politischen Vorstellung einer von einer Mehrheit gebildeten europäischen Regierung geprägt werden, mit der Chance für die Minderheit, diese Haltung nach den nächsten Wahlen in ihrem Sinne zu ändern.

24.06.2020

Wenn man die Nation als eine Gemeinschaft von Menschen gleicher Abstammung und insbesondere gleicher Sprache verstehen will, so sind die Voraussetzungen für einen europäischen Bundesstaat mindestens wegen des...   mehr