Wir greifen

Ein europäischer Bundesstaat wird das, was die Europäer und die europäischen Staaten, die sich daran beteiligen, daraus machen. Und es wäre schon mehr als verrückt, einen Superstaat zu errichten, in dem die Europäer in allen Belangen ihres Lebens aus einer europäischen Hauptstadt regiert werden. Wir kennen niemanden, der dies anstrebt. Wir sollten einen europäischen Bundesstaat errichten, dessen Regierung für das verantwortlich ist, was sinnvoll nur auf europäischer Ebene für Europa und die Europäer geregelt werden kann, also insbesondere Außenpolitik, Verteidigung, Grenzsicherung, europäische Wirtschaftspolitik als Ergänzung zur gemeinsamen europäischen Währung und Geldpolitik, die wir schon haben, Handels- und Wettbewerbspolitik, die bereits heute im wesentlichen in die Zuständigkeit der EU fällt. Für alles, was nicht sinnvollerweise gemeinsam geregelt werden sollte, bleiben die Nationalstaaten verantwortlich, zuständig und allein entscheidungsbefugt.

28.06.2020

"Europa sollte kleiner denken" -

In einer so überschriebenen Positionsbestimmung im Berliner Tagesspiegel plädiert Peter Gauweiler dafür, sich bei der politischen Entwicklung Europas die Schweiz zum Vorbild zu nehmen. Er greift die VIsion...   mehr

13.06.2020

Warum sollte das geschehen? Der Autor dieser Zeilen lebt selbst in Berlin, ist und fühlt sich als Berliner, aber natürlich ebenso als Deutscher und auch jetzt, ohne einen europäischen Bundesstaat, als...   mehr

13.06.2020

Letztlich bestimmt die Realität, was sich hinter den Begriffen verbirgt, wie weit die dadurch erreichte Integration reicht. Allerdings ist richtig: Keiner der heute bestehenden Bundesstaaten (außer der...   mehr

24.06.2020

Wenn man die Nation als eine Gemeinschaft von Menschen gleicher Abstammung und insbesondere gleicher Sprache verstehen will, so sind die Voraussetzungen für einen europäischen Bundesstaat mindestens wegen des...   mehr